Im Patchworkhimmel
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für sämtliche Aufträge gelten nachfolgende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen. Anderslautende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

Lieferung, Versand und Zahlung

  1. Die erste Lieferung an einen Kunden erfolgt gegen Vorkasse (bar oder Banküberweisung).
  2. Bei Empfang der Sendung durch den Kunden sind Beschädigungen sofort dem Transportunternehmen (z.B. Post, Bahn, DPD) zu melden und möglichst mit dem Transportunternehmen zu dokumentieren.
  3. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands werden mit folgenden Pauschalen in Rechnung gestellt: Bis EUR 25,00 Warenwert: EUR 3,50, über EUR 25,00 bis EUR 50,00 Warenwert: EUR 4,00, über EUR 50,00 bis EUR 150,00 Warenwert: EUR 5,00. Über EUR 150,00 Warenwert: portofrei.
  4. Die Versandkosten ins Ausland sind je nach Art und Gewicht der Artikel sehr unterschiedlich und können deshalb schwer vorhergesagt werden. Wenn der Kunde aus dem Ausland dies wünscht, schicken wir zuerst eine Auftragsbestätigung aus der die Versandkosten ersichtlich sind. Sind ihm diese zu hoch, kann er innerhalb von fünf Tagen vom Vertrag zurücktreten. Ist er damit einverstanden, zahlt der Kunde innerhalb der Europäischen Gemeinschaft unter Angabe von Bic/Swift: MALADE51DKH und IBAN: DE69 54651240 0019909779. Sofort nach Zahlungseingang wird geliefert.
  5. Bei Zahlungen aus dem Ausland außerhalb der Europäischen Gemeinschaft zahlen Sie bitte "Gebührenfrei für Empfänger" oder plus EUR 10,00 für die Bankgebühren. Zahlungen mit ausländischen Schecks (auch aus EU-Ländern) können wir wegen der damit verbundenen Kosten leider nicht akzeptieren..

Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
  3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
  4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde.
  5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware zurück zu verlangen.

Preise
Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten.

Beanstandungen und Gewährleistung

  1. Beanstandungen können Sie uns unter der Adresse: Im Patchworkhimmel, Astrid Reck, Beim Bergtor 14, 67269 Grünstadt zukommen lassen.
  2. Gewährleistungsrechtliche Mängelrügen zu offensichtlichen Mängeln werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Eintreffen der Ware erfolgen.
  3. Geringfügige Abweichungen in Form und/oder Farbe sind unvermeidbar und lösen keine Rechte des Kunden aus.
  4. Bei berechtigten Mängelrügen steht uns ein Recht auf Nachbesserung zu, mehrfache Nachbesserung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher und Rücklieferung

  1. Sofern der Kunde Verbraucher ist, hat er die Rechte nach § 312d BGB und § 355 BGB, insbesondere hat er ein Widerrufsrecht (s. unter Widerrufsrecht).

    a) Wenn der Kunde ein Widerrufsrecht hat, trägt er bei einem Bestellwert von weniger als EUR 40,00 die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

    b) Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht bezüglich der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

  2. Ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt Folgendes: Rücklieferungen sind nur in begründeten Einzelfällen mit unserer Zustimmung gestattet. Eine Rücklieferung kann nur angenommen werden, wenn diese frei geliefert wird. Bei Büchern und Schnittmustern ist die Rücklieferung ausgeschlossen.

Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für beide Teile ausschließlich Grünstadt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder dieser nicht bekannt ist.

Wirksamkeit
Sollten sich einzelne Vertragspunkte als unwirksam herausstellen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.

Widerrufsrecht (nur für Kunden, die Verbraucher sind)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Im Patchworkhimmel, Astrid Reck, Beim Bergtor 14, 67269 Grünstadt.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

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